Allgemeine Geschäftsbedingungen

zwischen

SchmalerPC
Andy Schmaler
Dresdener Str. 70
02977 Hoyerswerda

– Auftragnehmer –

und

– Auftraggeber –

Präambel
Gegenstand des Vertrages ist die Gestaltung und Ausstrahlung von 360°-Rundgängen durch den Auftragnehmer auf https://360VZ.de, https://de-360.de und deren Subdomains.

1. Leistungen der Auftragnehmers
Der Auftragnehmer erbringt folgende Leistungen:
a) Erstellung von 360°-Fotos nach persönlicher Absprache (vor Ort) mit dem Auftraggeber
b) Gestaltung eines 360°-Rundganges nach Vorgaben des Auftraggebers
c) Ausstrahlung des digitalen (360°) Rundganges im Zeitraum der vereinbarten Vertragslaufzeit auf den Internetseiten: https://360vz.de und https://de-360.de

2. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer bei Vertragsabschluss, spätestens jedoch zwei Wochen vor dem gewünschten Beginn der Ausstrahlung die zur Anfertigung des Werbespots erforderlichen geeigneten Text- und Gestaltungsunterlagen zur Verfügung. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt das Übersenden eines Entwurfs vom Auftragnehmer an den Auftraggeber nach freiem Ermessen des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Genehmigung oder Änderungswünsche unverzüglich, spätestens zehn Tage nach Erhalt des Entwurfs dem Auftragnehmer mitzuteilen.

3. Rücktrittsrecht oder Schadensersatz
Stellt der Auftraggeber die erforderlichen Informationen und Gestaltungsunterlagen nicht fristgerecht zur Verfügung und teilt er dem Auftragnehmer eine Genehmigung oder Änderungswünsche nach Übersendung des Entwurfes nicht fristgerecht mit, ist der Auftragnehmer berechtigt nach vorangegangener Fristsetzung und Ablehnungsandrohung die weitere Erfüllung abzulehnen und den vereinbarten Vergütungsanspruch abzüglich ersparter Aufwendung zu verlangen.

4. Laufzeit, Vertragsbeginn, Kündigung
Der Vertrag beginnt mit dessen Unterzeichnung. Die Ausstrahlung erfolgt innerhalb des vereinbarten Zeitraumes.
Die Laufzeit des Vertrages beträgt 24 Monate.
Der Vertrag verlängert sich um weitere 6 Monate, wenn der Auftraggeber oder Auftragnehmer das Vertragsverhältnis nicht spätestens drei Monate vor Ablauf schriftlich kündigt.

5. Preise, Zahlung
Es werden folgende Preise vereinbart (je nach Paketwahl)
360vz-Start 29,-€
360vz-Pro 37,-€
360vz-Premium 45,-€
360vz-Ultimate 58,-€

Preise inkl. MwSt.
Die Zahlungsweise erfolgt monatlich.

Die Kosten werden mit dem Tage der Ausstrahlung der 360°-Führung im Voraus fällig. Bei vereinbarter monatlicher Zahlungsweise zu Beginn eines jeden Vertragsmonats. Für die Verlängerung gilt dies entsprechend. Zahlt der Auftraggeber trotz zweifacher Mahnung eine fällige Teilforderung nicht, wird die vertraglich vereinbarte Restzahlung bis zum Ablauf der laufenden Vertragsperiode insgesamt fällig. In diesem Falle ist der Auftragnehmer von seiner Leistungspflicht befreit.

6. Gewährleistung
Mängelanzeigen, insbesondere Funktionalität, der Gestaltung und das Abhandenkommen einer 360°-Führung hat der Auftraggeber schriftlich anzuzeigen. Bis zum Eingang der schriftlichen Anzeige sind jegliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Keine Gewährleistungsrechte auch bei vorübergehender Nichtsichtbarkeit der Werbung während der Wartungsarbeiten, Serverstörungen, überregionalen oder artfremden Störungen. Längere Beeinträchtigung der Werbung wird an die Vertragslaufzeit angehängt. Wechselbildwerbungen sind nur in zeitlichen Intervallen sichtbar.

7. Betriebsaufgabe – Betriebsänderung
Aufgabe oder Übertragung des Betriebes führen nicht zu einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages, sondern sind ohne Einfluss auf die Zahlungspflicht des Auftraggebers. Während einer Verlängerungsperiode hat der Auftraggeber, sobald er die Betriebsaufgabe nachweist, das Recht, eine vorzeitige Auflösung des Vertragsverhältnisses gegen Zahlung einer Abstandssumme in Höhe von 50% der bis zum Ende der jeweiligen Verlängerungsperiode zukünftig fällig werdenden Miete und der gesamten bereits fällig gewordenen Miete zu verlangen. Änderungen des Werbeschildes wegen Firmenänderung oder aus sonstigen Gründen sind kostenpflichtig. Während des Verlängerungszeitraumes hat der Auftraggeber jedoch Anspruch auf einmalige kostenlose Änderung.

8. Änderung der Platzierung, des Werbebereiches und des Werbeortes
Es werden keine Platzierungen geplant. Die Platzierung wird rein über ein Zufallsverfahren entschieden, basierend auf JavaScript.

9. Rechte Dritter
An vom Auftragnehmer hergestellten 360°-Rundganges erhält der Auftraggeber ein zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht zur Ausstrahlung des Rundganges im Rahmen dieses Vertrages eingeräumt.
Der Auftraggeber versichert, dass er über die entsprechenden Rechte (insbes. Urheber- und Markenrechte) an dem von ihm gelieferten Material verfügt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von der Haftung wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verbreitung des Rundganges frei. Dazu zählen insbesondere die Haftung aufgrund der Verletzung von Urheber- und Markenrechten sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche. Etwa entstehende Rechtsverteidigungskosten wegen solcher – auch behaupteter – Rechtsverletzungen werden dem Auftragnehmer vom Auftraggeber erstattet.
Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung obliegt dem Auftraggeber.

10. Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Juni 2020